Sie sind hier:

Rechtsgrundlagen

Hier finden Sie Gesetze, Richtlinien, Verwaltungsvorschriften, Empfehlungen etc.

Vorschriften des Bundes

Andere Rechtsgrundlagen
RechtsgrundlageIn Kraft seit dem / StandLink
Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX)Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX)
Vierzehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XIV)Vierzehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XIV)
Häftlingshilfegesetz (HHG)Häftlingshilfegesetz (HHG)
Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung (SchwbAV)Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung (SchwbAV)
Versorgungsmedizin-Verordnung Versorgungsmedizin-Verordnung

Vorschriften des Landes Bremen

Bremer Vorschriftenportal
RechtsgrundlageIn Kraft seit dem / StandLink
Bekanntmachung Durchführung SBR 201901.01.2019Bekanntmachung Durchführung Schwerbehindertenrecht (SGB IX) 2019 (pdf, 105.4 KB)
Rahmenrichtlinie für die Gewährung von Leistungen der Sozialgesetzbücher VIII, IX, XII und des Bundesversorgungsgesetzes in Form eines Persönlichen Budgets nach § 17 Neuntes Sozialgesetzbuch im Lande Bremen01.01.2008Persönliches Budget
Richtlinie zur Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr nach § 148 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch01.01.2019Richtlinie über die Erstattung der Fahrgeldausfälle und Anlagen zur Richtlinie über die Erstattung der Fahrgeldausfälle (pdf, 1.1 MB)
Rahmenrichtlinie zur Verwendung der Ausgleichsabgabe28.02.2013Rahmenrichtlinie zur Verwendung der Ausgleichsabgabe (pdf, 68.5 KB)
Rahmenrichtlinie "Budget für Arbeit"26.09.2019Rahmenrichtlinie Budget für Arbeit (pdf, 24 KB)

Empfehlungen der Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen (BIH)

Empfehlungen der Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen (BIH), die in der Freien Hansestadt Bremen als Verwaltungsvorschriften gelten.

Rechtsgrundlage
RechtsgrundlageStandLink
Empfehlung der BIH zur Erbringung von Prämien und Zuschüssen zu den Kosten der Berufsausbildung behinderter Jugendlicher und junger Erwachsener17.11.2004Kosten der Berufsausbildung (pdf, 27.8 KB)
Empfehlung der BIH zur Erbringung von Zuschüssen zu den Gebühren bei der Berufsausbildung besonders betroffener schwerbehinderter Jugendlicher und junger Erwachsener17.11.2004Gebühren der Berufsausbildung (pdf, 28.2 KB)
Empfehlung der BIH zur Gewährung von Leistungen des Integrationsamtes an Arbeitgeber zur Abgeltung außergewöhnlicher BelastungenMai 2020Außergewöhnliche Belastungen (pdf, 168.5 KB)
Empfehlung der BIH bei Anträgen von hörbehinderten Menschen auf Finanzierung von speziellen Hörhilfen aus Mitteln der Ausgleichsabgabe gemäß §§ 18 Absatz 2 Ziffer 1, 19 Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung16.04.2007Hörhilfen (pdf, 28.1 KB)
Empfehlungen der BIH für Hilfen zur Beschaffung, Ausstattung und Erhaltung einer behinderungsgerechten Wohnung nach § 185 Absatz 3 Satz 1 Nr. Nr. 1 Buchstabe d Neuntes Buch Sozialgesetzbuch in Verbindung mit § 22 Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung11.04.2013Behinderungsgerechte Wohnung (pdf, 51.5 KB)
Empfehlungen der BIH für Leistungen zum Erreichen des Arbeitsplatzes nach der Kraftfahrzeughilfe-Verordnung KfzHV vom 28.09.1987 Bundesgesetzblatt Teil 1 BGBl. ISeite 225111.06.2010Erreichen Arbeitsplatz (pdf, 84 KB)
Empfehlungen der BIH für die Erbringung von Leistungen für eine Berufsbegleitung im Rahmen der Unterstützen Beschäftigung nach § 38a Neuntes Buch Sozialgesetzbuch27.12.2010Unterstützte Beschäftigung (pdf, 55.9 KB)
Empfehlung der BIH zur Finanzierung von Kosten für Schriftdolmetscher-Leistungen24.11.2014Kosten von Schriftdolmetschern (pdf, 61.2 KB)
Empfehlung der BIH für Hilfen zur Teilnahme an Maßnahmen zur Erhaltung und Erweiterung beruflicher Kenntnisse und Fertigkeiten gemäß § 185 Absatz 3 Nr. Nr. 1 Buchstabe e Neuntes Buch Sozialgesetzbuch in Verbindung mit § 24 Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung11.04.2013Berufliche Kenntnisse und Fertigkeiten (pdf, 74.2 KB)
Empfehlung der BIH zur Förderung von Inklusionsbetrieben nach §§ 215 ff. Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
Januar 2019Inklusionsbetriebe (pdf, 452.3 KB)
Empfehlung der BIH für die Erbringung finanzieller Leistungen zur Arbeitsassistenz schwerbehinderter Menschen gemäß § 185 Abs. 5 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch November 2019Arbeitsassistenz (pdf, 420.9 KB)
Empfehlung der BIH zur Aufklärungsarbeit der IntegrationsämterJuli 2018Aufklärungs- und Schulungsarbeit (pdf, 82.4 KB)